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VDZ, BDZV, Google, Pressefreiheit

Google missbraucht seine Marktmacht gegen Publisher

Nachrichten Medienpolitik

VDZ solidarisch mit französischem Verband „Alliance de la presse“

(Photo by Paweł Czerwiński on Unsplash)

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) teilt die Kritik des französischen Verbands „Alliance de la presse“ an den Absichten von Google, das europäische Publishers‘ Right faktisch umgehen zu wollen.

„Mit seiner Ankündigung, in Frankreich keinesfalls für Presseinhalte zahlen zu wollen und Angebote, die auf die Einhaltung des Urheberrechts bestünden, auszulisten, scheint Google die Presse- und Meinungsfreiheit mittelfristig in der gesamten EU anzugreifen“, erklärte eine Sprecherin des Verbands. Es sei eine merkwürdige Rechtsauffassung, wenn der U.S.-Konzern denke, durch Ausnutzung seiner Marktmacht das europäische Urheberrecht faktisch aushebeln zu können.

Sowohl in Europa als auch in Deutschland sei in diesem Fall zu prüfen, welche Möglichkeiten das Kartellrecht biete, einem solchen Vorgehen Einhalt zu gebieten, forderte der VDZ weiter: „Im Rahmen der aktuellen Diskussion über die deutsche Kartellrechts-Novelle sollte klar adressiert werden, dass marktdominante Unternehmen wie Google ihre Macht nicht dazu nutzen dürfen, gewerbliche Schutzrechte Dritter zu umgehen.“ 

Die EU-Kommission hat bereits in mehreren Fällen das Marktverhalten von Google als rechtswidrig erachtet und erhebliche Strafen verhängt.

Der französische Verband „Alliance de la presse“ hatte gestern in einer Pressemitteilung kritisiert, dass Google beabsichtige, das nationale Recht und im weiteren Sinne die europäische Richtlinie zu umgehen. Dies sei ein erneuter Ausdruck von Googles Willen, seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen, um sich durchzusetzen.

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