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Leistungsschutzrecht

BDZV und VDZ zu Google: Missbrauch

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Es war immer klar, dass die Durchsetzung des Leistungsschutzrechts anspruchsvoll sein wird. Schließlich geht es auch hier um eine der wichtigsten Fragen, die sich bei der Gestaltung des digitalen Ökosystems stellt: Wie gehen wir mit Monopolisten um, die ihre marktbeherrschende Stellung ausnutzen?

Auf diese Frage müssen wir Antworten finden. Hier handelt es sich um einen klaren Fall des Missbrauchs. Wer sein gesetzliches Recht wahrnimmt, wird bestraft. Das stellt eine nicht akzeptable Diskriminierung dar, die sicher auch kartellrechtlich eine Grenze überschreitet.

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